TOP Ö 6: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Frau Brügge-Wegner, Vorsitzende des Sozialausschusses, berichtet über die

Beratungsschwerpunkte der beiden zwischenzeitlichen Ausschusssitzungen (die Protokolle liegen vor). Beraten wurde insbesondere über die Vorbereitung der

kulturellen Veranstaltungen sowie der Ehrenamtsbörse.

 

Herr Reichel, Vorsitzender des Finanzausschusses, berichtet über die Beratung zum Kernhaushalt 2017 der Gemeinde in der Ausschusssitzung am 19.10.2016 (das

Protokoll haben alle Gemeindevertreter erhalten). Entsprechende Beschlussvorschläge liegen zur heutigen Sitzung vor.

 

Der Vorsitzende des Bauausschusses, Herr Brügge, berichtet über die Inhalte der Ausschussberatung am 16.11.2016 (das Protokoll liegt vor). Beraten wurde u. a. über die Gemeindeentwicklung, weitere Entwicklung des Gewerbegebietes und über den möglichen Ausbau einer Glasfaserinfrastruktur durch die Deutsche Glasfaser.

Am 29.11.2016 fand im Landkreis Bad Doberan eine Beratung zum geplanten

Breitbandausbau statt, worüber der Bürgermeister in seinem Bericht informieren wird.

Herr Brügge informiert über die Einrichtung einer Einbahnstraße im Gewerbegebiet, aufgrund der Parksituation in dem Bereich.

Zur Thematik Gemeindeentwicklung wird der Planer der Gemeinde (Herr Millahn) im Januar 2017 an der Bauausschusssitzung teilnehmen.

 

Der Bürgermeister informiert über zwischenzeitliche Termine, Beratungen und

Veranstaltungen. Eine Hauptausschusssitzung hat in der Zeit nicht stattgefunden. Insbesondere berichtet der Bürgermeister über:

 

● den geplanten Neubau der Schulsporthalle der Warnowschule Papendorf und die Forderungen der Gemeinde Papendorf. Mehrfache Beratungen haben mit den

betroffenen Bürgermeistern im Amt stattgefunden. Grundlegende Festlegungen zum Grundstücksverkauf, zur Übernahme der Erweiterungskosten durch die Gemeinde Papendorf sowie zur Kostenobergrenze (3,61 Mio. EUR) sind festgeschrieben

worden. Ein Baubeginn der Schulsporthalle in Papendorf ist im Jahr 2017

vorgesehen. Der Fördermittelantrag war bis heute einzureichen. In der kommenden Gemeindevertretersitzung ist voraussichtlich eine Beschlussfassung dazu erforderlich, anschließend in der Schul- und Bauhofausschusssitzung sowie im Amtsausschuss.

 

● Beratungen zum Gemeindeentwicklungskonzept. Die vorläufige Endfassung wird bis zum 09.12.2016 an alle Gemeindevertreter und zur Beratung in die Ausschüsse gegeben.

 

● die Brandschutzbedarfsplanung. Der Hauptausschuss des Amtes hat ab dem Jahr 2017 eine zentrale Vergabe über das Amt Warnow-West empfohlen. Befürwortet wurde, aus jeder Gemeinde einen sachkundigen Einwohner hinzuzuziehen. Für die Gemeinde Stäbelow ist Herr Migga vorgeschlagen worden.

 

● die Einstellung von Herrn Sann als Objektverwalter für die Gemeinde Stäbelow ab 01.01.2017. Herr Sann stellt sich der Gemeindevertretung kurz vor.

 

● die Amtsausschusssitzung am 03.11.2016. Ein Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung des Amtes Warnow-West wurde gefasst. Die Schul- und Bauhofausschusssitzungen sind künftig öffentliche Sitzungen.

 

● die Kontrolle zur Beschaffung von Bekleidung der Kameraden der FFw.

Ein Rechtsverstoß wurde nicht festgestellt.

 

● den Erhalt der Arztpraxis in Kritzmow

 

● die Vorhaben bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung am 01.02.2017.

Es wird u.a. angestrebt die Möglichkeit zu prüfen, die Grundschule zu einer vollen Halbtagsschule zu entwickeln. Weitere Schwerpunkte sind die Brandschutzbedarfsplanung und das Löschwasserkonzept sowie die Jahreshauptversammlung der FFw.

 

Der Bürgermeister bedankt sich bei den Gemeindevertretern und sachkundigen

Einwohnern für die konstruktive Zusammenarbeit im Jahr 2016 und lädt zur

Jahresabschlussveranstaltung am 07.12.2016 ein.

 

Der Bürgermeister unterrichtet umfassend über die Beratung mit dem Landrat des Landkreises Rostock am 29.11.2016 zur Thematik Breitbandversorgung mit den

betroffenen Fördergemeinden und erläutert die wirtschaftliche Angelegenheit.

Ziel ist die optimale Lösung im Interesse aller Einwohner zu erhalten.

Der Bürgermeister informiert über die erforderlichen rechtlichen Klärungen im Städte- und Gemeindetag. Mitte Dezember 2016 sollen alle Bürgermeister dazu eingeladen werden.

Die Ausschreibung des Landkreises ist im I. Quartal 2016 geplant. Bis dahin sind Beratungen und Empfehlungen der Ausschüsse der Gemeinde vorgesehen.