Sitzung: 30.11.2016 Gemeindevertretung Stäbelow
Frau Brügge-Wegner,
Vorsitzende des Sozialausschusses, berichtet über die
Beratungsschwerpunkte
der beiden zwischenzeitlichen Ausschusssitzungen (die Protokolle liegen vor).
Beraten wurde insbesondere über die Vorbereitung der
kulturellen
Veranstaltungen sowie der Ehrenamtsbörse.
Herr Reichel,
Vorsitzender des Finanzausschusses, berichtet über die Beratung zum
Kernhaushalt 2017 der Gemeinde in der Ausschusssitzung am 19.10.2016 (das
Protokoll haben
alle Gemeindevertreter erhalten). Entsprechende Beschlussvorschläge liegen zur
heutigen Sitzung vor.
Der Vorsitzende des
Bauausschusses, Herr Brügge, berichtet über die Inhalte der Ausschussberatung
am 16.11.2016 (das Protokoll liegt vor). Beraten wurde u. a. über die
Gemeindeentwicklung, weitere Entwicklung des Gewerbegebietes und über den
möglichen Ausbau einer Glasfaserinfrastruktur durch die Deutsche Glasfaser.
Am 29.11.2016 fand
im Landkreis Bad Doberan eine Beratung zum geplanten
Breitbandausbau
statt, worüber der Bürgermeister in seinem Bericht informieren wird.
Herr Brügge
informiert über die Einrichtung einer Einbahnstraße im Gewerbegebiet, aufgrund
der Parksituation in dem Bereich.
Zur Thematik
Gemeindeentwicklung wird der Planer der Gemeinde (Herr Millahn) im Januar 2017
an der Bauausschusssitzung teilnehmen.
Der Bürgermeister
informiert über zwischenzeitliche Termine, Beratungen und
Veranstaltungen.
Eine Hauptausschusssitzung hat in der Zeit nicht stattgefunden. Insbesondere
berichtet der Bürgermeister über:
● den
geplanten Neubau der Schulsporthalle der Warnowschule Papendorf und die
Forderungen der Gemeinde Papendorf. Mehrfache Beratungen haben mit den
betroffenen
Bürgermeistern im Amt stattgefunden. Grundlegende Festlegungen zum
Grundstücksverkauf, zur Übernahme der Erweiterungskosten durch die Gemeinde
Papendorf sowie zur Kostenobergrenze (3,61 Mio. EUR) sind festgeschrieben
worden. Ein
Baubeginn der Schulsporthalle in Papendorf ist im Jahr 2017
vorgesehen. Der
Fördermittelantrag war bis heute einzureichen. In der kommenden
Gemeindevertretersitzung ist voraussichtlich eine Beschlussfassung dazu
erforderlich, anschließend in der Schul- und Bauhofausschusssitzung sowie im
Amtsausschuss.
● Beratungen
zum Gemeindeentwicklungskonzept. Die vorläufige Endfassung wird bis zum
09.12.2016 an alle Gemeindevertreter und zur Beratung in die Ausschüsse
gegeben.
● die
Brandschutzbedarfsplanung. Der Hauptausschuss des Amtes hat ab dem Jahr 2017
eine zentrale Vergabe über das Amt Warnow-West empfohlen. Befürwortet wurde,
aus jeder Gemeinde einen sachkundigen Einwohner hinzuzuziehen. Für die Gemeinde
Stäbelow ist Herr Migga vorgeschlagen worden.
● die
Einstellung von Herrn Sann als Objektverwalter für die Gemeinde Stäbelow ab
01.01.2017. Herr Sann stellt sich der Gemeindevertretung kurz vor.
● die
Amtsausschusssitzung am 03.11.2016. Ein Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung
des Amtes Warnow-West wurde gefasst. Die Schul- und Bauhofausschusssitzungen
sind künftig öffentliche Sitzungen.
● die
Kontrolle zur Beschaffung von Bekleidung der Kameraden der FFw.
Ein Rechtsverstoß
wurde nicht festgestellt.
● den Erhalt
der Arztpraxis in Kritzmow
● die
Vorhaben bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung am 01.02.2017.
Es wird u.a.
angestrebt die Möglichkeit zu prüfen, die Grundschule zu einer vollen
Halbtagsschule zu entwickeln. Weitere Schwerpunkte sind die Brandschutzbedarfsplanung
und das Löschwasserkonzept sowie die Jahreshauptversammlung der FFw.
Der Bürgermeister
bedankt sich bei den Gemeindevertretern und sachkundigen
Einwohnern für die
konstruktive Zusammenarbeit im Jahr 2016 und lädt zur
Jahresabschlussveranstaltung
am 07.12.2016 ein.
Der Bürgermeister
unterrichtet umfassend über die Beratung mit dem Landrat des Landkreises
Rostock am 29.11.2016 zur Thematik Breitbandversorgung mit den
betroffenen
Fördergemeinden und erläutert die wirtschaftliche Angelegenheit.
Ziel ist die
optimale Lösung im Interesse aller Einwohner zu erhalten.
Der Bürgermeister
informiert über die erforderlichen rechtlichen Klärungen im Städte- und
Gemeindetag. Mitte Dezember 2016 sollen alle Bürgermeister dazu eingeladen werden.
Die Ausschreibung
des Landkreises ist im I. Quartal 2016 geplant. Bis dahin sind Beratungen und
Empfehlungen der Ausschüsse der Gemeinde vorgesehen.