TOP Ö 6: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Frau Brügge-Wegner, Vorsitzende des Sozialausschusses, berichtet über die

Beratungsschwerpunkte in der Ausschusssitzung am 24.02.2016:

-Vorbereitung Sommerfest – geplant am 19.08./20.08.2016

-Vorbereitung 825-Jahrfeier im Jahr 2017 (Festwoche unter dem Motto „Mittelalter“

geplant)

-Erweiterungsbedarf der Kindertagesstätte - nach Beratung mit der Leiterin und dem Träger VS am 08.02.2016

-Vereinsarbeit – Mitte April Beratung mit Vereinen geplant (Vorbereitung einer

Ehrenamtsbörse)

 

Der Bürgermeister informiert zum Gespräch mit der Kita-Leiterin und der VS zu

fehlenden Platzkapazitäten in der Kita. Die begründete, schriftliche Stellungnahme der VS und der Kita dazu wurde seitens der Gemeinde gefordert.

 

Der Vorsitzende des Bauausschusses, Herr Brügge, berichtet über die Inhalte der Ausschusssitzung am 16.03.2016 (das Protokoll liegt vor). Beraten wurde unter

anderem über:

-das Vorhaben Spielplatz in Bliesekow

-die Vorhaben „Errichtung Mehrgenerationensportplatz“ in Stäbelow sowie

„Umbau und Sanierung Gemeindehaus Stäbelow“ – entsprechende Beschlussvorschläge liegen zur heutigen Sitzung vor.

Bezüglich der geplanten Grünschnittentsorgung für die Einwohner kündigt

Herr Brügge ein klärendes Gespräch mit Herrn Zschoch in der kommenden Woche an. Mittel sind dafür in den Haushalt der Gemeinde eingestellt worden.

Frau Schulz, Leitende Verwaltungsbeamtin des Amtes Warnow-West, verweist auf die freiwillige Aufgabe der Gemeinde und auf die Zustimmung des Landkreises

Rostock – als untere Abfallbehörde.

Herr Brügge erklärt, dass sich die Gemeinde dazu verpflichtet hat, den Einwohnern die Möglichkeit der Grünschnittentsorgung als Versuch mit einer geringen Gebühr anzubieten. Die Entsorgung über Container (Entsorgungsnachweis) ist gesichert.

 

Herr Zschoch informiert über einen auf dem Spielplatz im Fahrenholzer Weg nicht nutzbaren Basketballkorb.

 

Der Finanzausschuss hat zwischenzeitlich nicht getagt.

 

Der Bürgermeister berichtet über:

 

● die Themen der Hauptausschusssitzung der Gemeinde am 09.03.2016.

Vorgestellt wurden hier die Vorschläge zum Gemeindeentwicklungskonzept.

Ein Beschluss dazu ist frühestmöglich in der Gemeindevertretersitzung am 30.11.2016 möglich. Alle Vorschläge bleiben im Konzept enthalten, Prioritäten

wurden gesetzt. Die nächste Zusammenkunft der Arbeitsgruppe soll Ende

April sein.

 

● das Inkrafttreten des neuen Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes.

Eine Brandschutzbedarfsplanung muss erstellt werden.

 

 

● die Fortsetzung der Gespräche zum geplanten Bau des Radweges

Stäbelow – Bliesekow und die Stellungnahme des Landrates. Die Gemeinde muss auf die Vorrangpriorität ab dem Jahr 2017 bestehen.

 

● die Thematik Leitbildgesetz Gemeinde der Zukunft

 

● die Hanseatische Feuerwehrunfallversicherung für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Stäbelow. Der Versicherungsschutz für nicht unfallbedingte Schäden ist aufgenommen worden.

 

● den Bericht der Amtswehrführung am 07.03.2016. Es wurden dort seitens der

Kameraden bestehende Einwände angesprochen.

Der Bürgermeister informiert zur genannten Fusion der Feuerwehren Stäbelow und Kritzmow-Schwaß. Bisher gibt es nur Willensbekundungen (keine Beschlüsse), die Möglichkeit eines gemeinsamen Standortes der Gemeindewehren beider Gemeinden zu prüfen. Vor- und Nachteile sind aufzuzeigen. Am 22.04.2016 findet die nächste

Mitgliederversammlung der FFw Stäbelow statt, in der sich die Kameraden

verbindlich positionieren sollen.

 

● die Bürgermeisterwoche in Binz (24.02. bis 04.03.2016)

 

● die Hauptausschusssitzung des Amtes Warnow-West am 22.02.2016

 

● die Schul- und Bauhofausschusssitzung des Amtes Warnow-West am 10.03.2016

 

● die Wahl des Gemeindewehrführers, seines Stellvertreters und des Jugendfeuerwehrwartes in der Jahreshauptversammlung der FFw am 29.01.2016

 

● die Bürgermeisterrunde des Amtes – Lösungsvorschläge für die Entlastung des

Bereiches Gebäudemanagement im Amt Warnow-West wurden gefordert

 

● den Newsletter zur Internetseite der Gemeinde – dieser wird nicht hinreichend

angefordert

 

● die Nutzungsänderung der neuen Sporthalle in Kritzmow  - soll auch als

Versammlungsstätte ab 2017 verwendbar sein

 

● den NORMA-Markt in Kritzmow ab 2017

 

● 9 Geburten in der Gemeinde im Jahr 2015

 

Die nächste Gemeindevertretersitzung findet am 25.05.2016 statt.

Abschließend beantwortet der Bürgermeister Anfragen der Gemeindevertreter.