Sitzung: 30.03.2016 Gemeindevertretung Stäbelow
Frau Brügge-Wegner,
Vorsitzende des Sozialausschusses, berichtet über die
Beratungsschwerpunkte
in der Ausschusssitzung am 24.02.2016:
-Vorbereitung
Sommerfest – geplant am 19.08./20.08.2016
-Vorbereitung
825-Jahrfeier im Jahr 2017 (Festwoche unter dem Motto „Mittelalter“
geplant)
-Erweiterungsbedarf
der Kindertagesstätte - nach Beratung mit der Leiterin und dem Träger VS am
08.02.2016
-Vereinsarbeit –
Mitte April Beratung mit Vereinen geplant (Vorbereitung einer
Ehrenamtsbörse)
Der Bürgermeister
informiert zum Gespräch mit der Kita-Leiterin und der VS zu
fehlenden
Platzkapazitäten in der Kita. Die begründete, schriftliche Stellungnahme der VS
und der Kita dazu wurde seitens der Gemeinde gefordert.
Der Vorsitzende des
Bauausschusses, Herr Brügge, berichtet über die Inhalte der Ausschusssitzung am
16.03.2016 (das Protokoll liegt vor). Beraten wurde unter
anderem über:
-das Vorhaben Spielplatz
in Bliesekow
-die Vorhaben
„Errichtung Mehrgenerationensportplatz“ in Stäbelow sowie
„Umbau und
Sanierung Gemeindehaus Stäbelow“ – entsprechende Beschlussvorschläge liegen zur
heutigen Sitzung vor.
Bezüglich der
geplanten Grünschnittentsorgung für die Einwohner kündigt
Herr Brügge ein
klärendes Gespräch mit Herrn Zschoch in der kommenden Woche an. Mittel sind
dafür in den Haushalt der Gemeinde eingestellt worden.
Frau Schulz,
Leitende Verwaltungsbeamtin des Amtes Warnow-West, verweist auf die freiwillige
Aufgabe der Gemeinde und auf die Zustimmung des Landkreises
Rostock – als
untere Abfallbehörde.
Herr Brügge
erklärt, dass sich die Gemeinde dazu verpflichtet hat, den Einwohnern die
Möglichkeit der Grünschnittentsorgung als Versuch mit einer geringen Gebühr
anzubieten. Die Entsorgung über Container (Entsorgungsnachweis) ist gesichert.
Herr Zschoch
informiert über einen auf dem Spielplatz im Fahrenholzer Weg nicht nutzbaren
Basketballkorb.
Der Finanzausschuss
hat zwischenzeitlich nicht getagt.
Der Bürgermeister
berichtet über:
● die Themen
der Hauptausschusssitzung der Gemeinde am 09.03.2016.
Vorgestellt wurden
hier die Vorschläge zum Gemeindeentwicklungskonzept.
Ein Beschluss dazu
ist frühestmöglich in der Gemeindevertretersitzung am 30.11.2016 möglich. Alle
Vorschläge bleiben im Konzept enthalten, Prioritäten
wurden gesetzt. Die
nächste Zusammenkunft der Arbeitsgruppe soll Ende
April sein.
● das
Inkrafttreten des neuen Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes.
Eine
Brandschutzbedarfsplanung muss erstellt werden.
● die
Fortsetzung der Gespräche zum geplanten Bau des Radweges
Stäbelow –
Bliesekow und die Stellungnahme des Landrates. Die Gemeinde muss auf die
Vorrangpriorität ab dem Jahr 2017 bestehen.
● die
Thematik Leitbildgesetz Gemeinde der Zukunft
● die
Hanseatische Feuerwehrunfallversicherung für die Kameraden der Freiwilligen
Feuerwehr Stäbelow. Der Versicherungsschutz für nicht unfallbedingte Schäden
ist aufgenommen worden.
● den Bericht
der Amtswehrführung am 07.03.2016. Es wurden dort seitens der
Kameraden
bestehende Einwände angesprochen.
Der Bürgermeister
informiert zur genannten Fusion der Feuerwehren Stäbelow und Kritzmow-Schwaß.
Bisher gibt es nur Willensbekundungen (keine Beschlüsse), die Möglichkeit eines
gemeinsamen Standortes der Gemeindewehren beider Gemeinden zu prüfen. Vor- und
Nachteile sind aufzuzeigen. Am 22.04.2016 findet die nächste
Mitgliederversammlung
der FFw Stäbelow statt, in der sich die Kameraden
verbindlich positionieren
sollen.
● die
Bürgermeisterwoche in Binz (24.02. bis 04.03.2016)
● die
Hauptausschusssitzung des Amtes Warnow-West am 22.02.2016
● die Schul-
und Bauhofausschusssitzung des Amtes Warnow-West am 10.03.2016
● die Wahl
des Gemeindewehrführers, seines Stellvertreters und des Jugendfeuerwehrwartes
in der Jahreshauptversammlung der FFw am 29.01.2016
● die
Bürgermeisterrunde des Amtes – Lösungsvorschläge für die Entlastung des
Bereiches
Gebäudemanagement im Amt Warnow-West wurden gefordert
● den
Newsletter zur Internetseite der Gemeinde – dieser wird nicht hinreichend
angefordert
● die
Nutzungsänderung der neuen Sporthalle in Kritzmow - soll auch als
Versammlungsstätte
ab 2017 verwendbar sein
● den
NORMA-Markt in Kritzmow ab 2017
● 9 Geburten
in der Gemeinde im Jahr 2015
Die nächste
Gemeindevertretersitzung findet am 25.05.2016 statt.
Abschließend
beantwortet der Bürgermeister Anfragen der Gemeindevertreter.