Sitzung: 27.01.2016 Gemeindevertretung Stäbelow
Herr Reincke
bemerkt zum Protokoll der Bauausschusssitzung vom 13.01.2016, dass die Maßnahme
Abnahme der Pappeln zwischen Graben und Bolzplatz in Stäbelow bis zum
28.02.2016 realisiert sein muss. Der Bürgermeister teilt mit, dass kein
aktueller Stand bekannt ist.
Der Bürgermeister
erläutert laut Geschäftsordnung der Gemeindevertretung zu den Protokollen der
Gemeindevertretersitzungen. Es werden keine Wortprotokolle
geschrieben.
Persönliche Meinungsäußerungen besitzen keinen Beschlusscharakter. Über
Korrekturen und Ergänzungen im Protokoll entscheidet die Gemeindevertretung in
der darauffolgenden Sitzung.
Herr Dr. Strauer
erklärt seine Anmerkungen zum Protokoll der Gemeindevertreter-
sitzung vom
25.11.2015 (liegen allen Gemeindevertretern schriftlich vor).
Zu
Tagesordnungspunkt 3 – Anträge zur Änderung der Tagesordnung – gab es
keine Enthaltung,
sondern eine Nein-Stimme.
Die
Gemeindevertretung stimmt darüber ab, das Abstimmungsergebnis
entsprechend zu
ändern.
Abstimmung:
9 |
Ja-Stimmen |
0 |
Nein-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
Zu
Tagesordnungspunkt 6 – Bericht des Bürgermeisters und der Ausschuss-
vorsitzenden – Die
Angaben zu den Fördermitteln sind nicht konkret dargestellt.
Herr Dr. Strauer
schlägt vor, dass der Bürgermeister zukünftig regelmäßig die
Gemeindevertreter
über den aktuellen Stand der beantragten und noch nicht in
Anspruch genommenen
Fördermittel im Rahmen der Protokollkontrolle informiert.
Die
Gemeindevertreter stimmen dem Vorschlag zu.
Zu
Tagesordnungspunkt 14 – Grundstücksangelegenheiten –
Herr Dr. Strauer
teilt mit, dass die Problematik nicht nur Kaufanträge betrifft,
sondern alle
Grundstücksangelegenheiten und somit auch Bauanträge oder sonstige mit
Grundstücksangelegenheiten in Zusammenhang stehende Anträge. Er bezieht sich
dazu auf die Stellungnahme des Amtes zur vergangenen Gemeindevertreter-
sitzung.
Der Bürgermeister
unterrichtet, dass sich der Kaufantrag zwischenzeitlich erledigt hat.
Nach Information
und Beratung wird festgestellt, dass es sich um ein Missverständnis handelt und
sich die Thematik als Einzelfall herausgestellt hat.
Das Protokoll der
Gemeindevertretersitzung vom 25.11.2015 wird mit der Änderung und den
Klarstellungen gebilligt.
Abstimmung:
9 |
Ja-Stimmen |
0 |
Nein-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
Die
Protokollkontrolle wird zur Kenntnis genommen.