Sitzung: 24.09.2015 Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Bericht des
Bürgermeisters:
- Die für Juni
geplante Gemeindevertretersitzung fand nicht statt.
- Zum
Nachtragshaushalt 2015 und zum Haushalt 2016 wurde beraten.
- Herr Dr. Mohr hat
eine Stellungnahme zum Landesraumentwicklungsprogramm erarbeitet. Problematisch
werden die 3%Klausel für die Wohnbebauung und die Einordnung von Rostock als
Oberzentrum gesehen. In einigen Fällen ist eine Zusammenarbeit mit der
Hansestadt Rostock schwierig, z. B. der Radwegebau von der Sporthalle durch die
Gärten zur K 10, der Ausbau des Klein
Lichtenhäger Weges als Verbindung nach Warnemünde oder auch der Anschluss der L12
an die Mecklenburger Allee.
- Fördermittel
wurden für den Strandweg, für die Umstellung auf LED-Beleuchtung sowie für
Meliorationsmaßnahmen beantragt bzw. bereits verwendet.
- Es soll 2016 eine
Jugendfeuerwehr gegründet werden.
- Der Türeinbau im
Hortgebäude ist abgeschlossen.
- Die
Straßenreparaturen sind abgeschlossen, ausgenommen der Steinbecker Weg. Dieser
wird demnächst fertiggestellt.
- Es fanden mehrere
Gespräche mit der Hansestadt Rostock statt, um ein besseres Verständnis
füreinander zu entwickeln. Eine weitere Diskussionsrunde fand mit der IHK
Rostock statt.
- Auf dem Städte-
und Gemeindetag wurde vom Bützower Bürgermeister berichtet, wie schnell die
Verwüstungen durch den Tornado beseitigt wurden.
- Der Bürgermeister
hat an den Ausschusssitzungen teilgenommen, ausgenommen eine
Finanzausschusssitzung.
- Urlaub wird der
Bürgermeister erst zur Weihnachtszeit antreten.
Bericht des
Bauausschussvorsitzenden:
- entfällt –
Bericht des
Sozialausschussvorsitzenden:
- entfällt –
Bericht des
Finanzausschussvorsitzenden:
Der Ergebnis- und
Finanzhaushalt sind im 1. Nachtragshaushalt 2015 und im Haushalt 2016
ausgeglichen. Die Konsolidierungsrücklage beträgt 500.000 EUR. Daraus wurden
2015 150.000 EUR u.a. für Feuerwehrausrüstung, Reparatur von Hydranten,
Hortsanierung, Sporthalle, Baumpflege, Schullastenausgleich,
Hochwasserschutzmaßnahmen und Straßenbeleuchtung entnommen.
Das Amt Warnow-West
vertritt die Auffassung, dass die Rücklage nicht angebrochen werden sollte.
Investiert wurde in
die Ausstattung der Schule (Laptops, Schränke, Klassensatz höhenverstellbare
Tische), in Planungskosten für den Strandweg, in die Beteiligung für das
Schöpfwerk, in eine Leinwand und einen Beamer für das Gemeindezentrum.
Prof. Vogel ist der
Auffassung, dass die Rücklage genutzt, jedoch nicht vollständig aufgebraucht
werden sollte. Die Fraktion „Das Dorf“
hat die Zustimmung gegeben, dass wie von Prof. Vogel dargelegt,
weiterhin gearbeitet werden sollte.
Der Bürgermeister
informiert über das Angebot in Höhe von 387.000 EUR zur Beseitigung aller
gefährlichen Bäume im Driftenweg, in der Nordkante, im Strandweg und im
Sievershäger Weg. Das Angebot muss mit der Umweltbehörde noch verhandelt
werden, da die Gemeinde bereits Grünausgleichmaßnahmen geschaffen hat,
insbesondere durch den Abriss zahlreicher Garagen. Außerdem soll ein
Generationenspielplatz und eine Grünfläche für Dorffeste in Lichtenhagen
geschaffen werden.