TOP Ö 11: Nachtrag zum Nutzungsvertrag 22.10./28.10.2013 zwischen der Gemeinde und der eno energy Standort 24 GmbH + Co. KG sowie der eno energy Standort 38 GmbH + Co. KG
Sitzung: 14.05.2014 Gemeindevertretung Stäbelow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2
Beschluss Nr. : 136-26/14
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow stimmt dem Abschluss des 1. Nachtrages
zum Nutzungsvertrag vom 22.10./28.10.2013, entsprechend des beigefügten
Entwurfes, zu.
Abstimmung:
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7 |
Ja-Stimmen |
0 |
Nein-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
Aufgrund des §
24 Abs. 1 der Kommunalverfassung haben Herr Reincke und Herr Brügge weder an
der Beratung noch an der Beschlussfassung mitgewirkt.
Die Sitzung wird um 19.36 Uhr mit einer Pause unterbrochen.
Ab 19.45 Uhr nimmt Herr Allwardt an der Sitzung teil, somit sind alle 9 Gemeindevertreter anwesend.
Der Bürgermeister überträgt Herrn Allwardt, 2. stellvertretender Bürgermeister, die Sitzungsleitung.
Herr Allwardt erläutert den Beschlussvorschlag.
Die Gemeindevertretung fasst anschließend folgenden Beschluss.