TOP Ö 6: Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss Nr. : 101-20/13

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow beschließt die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2013.

 

Herr Bröderstörp, Vorsitzender des Finanzausschusses, erläutert eingehend den Entwurf der Haushaltssatzung, berichtet über die Beratung des Finanzausschusses und beantwortet Anfragen der Gemeindevertreter.

Der Finanzausschuss hat sich außerdem mit den Themen Seniorengeburtstage

sowie Antrag auf Zuschuss für Stäbelower Jugendliche, die in Kritzmow sportlich

betreut werden, befasst und vorgeschlagen, die Probleme im Sozialausschuss zu beraten und als Tagesordnungspunkt der nächsten Gemeindevertretersitzung

aufzunehmen.

Weiter informiert Herr Bröderstörp über die voraussichtliche Klärung zur Klage-

erhebung im Zusammenhang mit der Förderung der Ortsentwässerung Stäbelow.

 

Auf Anfrage und Hinweis von Herrn Blumenthal zum Vorhaben 1. Bauabschnitt Satower Straße in Stäbelow, insbesondere zur Verfahrensweise mit den

vorhandenen Bäumen, verweist der Bürgermeister auf die Verkehrsgefährdung durch beschädigte Bäume und teilt mit, dass die Baumaßnahme nur realisiert und noch einmal darüber befunden werden soll, wenn Fördermittel bereitgestellt werden.

 

Nach ausführlicher Information und Beratung wird folgender Beschluss gefasst::

Abstimmung:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen