TOP Ö 4: Einwohnerfragestunde

Herr Riße, Vorsitzender des Kulturvereins Stäbelow e.V., informiert über die

Gründung des Vereins im Jahr 1999 und über dessen Aufgaben. Zurzeit besteht der Verein aus 50 Mitgliedern. Herr Riße erklärt, dass sich der Verein finanziell nicht selbst trägt, die Kosten sehr hoch sind und der Verein dankbar für die jahrelange

Unterstützung der Gemeinde ist.

Ferner informiert Herr Riße über mehrere im Januar 2013 an die Gemeinde

gerichtete Anträge auf Unterstützung, die bisher nicht bearbeitet worden sind und schildert, dass der Verein seit nunmehr einem Jahr Miete für die Nutzung der

Räumlichkeiten im Gemeindehaus zahlen muss, womit große Sorge um die Existenz des Vereins bestehe. Herr Riße erläutert, dass der Verein einen Mietzuschuss

erhält, äußert seine Auffassung dahingehend, dass die Kommunalverfassung M-V

Ausnahmen für Vermietungen zulasse und verweist in diesem Zusammenhang auf die fehlende Hausordnung für das Gebäude.

Der Bürgermeister informiert über die derzeit aktuelle Hausordnung für das

Gemeindehaus, erklärt die Verantwortlichkeit des VUND e.V., der bislang noch

existiert und weist auf die Haushaltslage und das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde hin.

Weiterhin gibt der Bürgermeister bekannt, dass die Thematik in der Sozialausschusssitzung am 27.03.2013 beraten werden soll und der Ausschuss eine

Empfehlung für die Gemeindevertretersitzung am 24.04.2013 geben wird.

 

Herr Voges informiert über die Auffassung des Finanzausschusses zur Vergabe von Räumlichkeiten sowie den Zuschuss der Gemeinde an Vereine, erklärt die Rechte und Pflichten und verweist auf die freiwilligen Leistungen seitens der Gemeinde.

Herr Voges bittet um Meinungsbildung der Sozialausschussmitglieder, wozu auch Vergleiche anderer Gemeinden herangezogen werden sollten, und gibt die geplante Gründung des Heimatvereins zu beachten (Abschlussversammlung des VUND e.V. findet am 28.03.2013 statt).