TOP Ö 5: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

 

 

Bericht des Bürgermeisters:

22.05.2012           letzte Gemeindevertretersitzung

29.05.2012           vorbereitende Sitzung für das Dorffest

06.06.2012           Versammlung des Zweckverbandes WAV Rostock-Land (2018 läuft der Betreibervertrag zwischen WAV Rostock-Land und Eurawasser aus. Die Gemeinde ist abhängig von der Entscheidung der Hansestadt Rostock.)

05.06.2012           Sitzung des Bauausschusses

08./09.06.2012            Dorffest (der Bürgermeister bedankt sich bei den Organisatoren für die erfolgreiche Umsetzung des Dorffestes. Es sollte überlegt werden, ob die Abendtanzveranstaltung nächstes Jahr wieder statt finden soll. 2700 EUR sind durch Sponsoren eingenommen worden. Alle Rechnungen sind bezahlt. Die Abrechnung des Dorffestes wird dem Bürgermeister vom Gemeindeverein vorgelegt.)

12.06.2012            Bürgermeistersprechstunde

19.06.2012            Baubeginn für das neue Wohngebiet in Wahrstorf (Die Leitungen sind alle im Boden. Am 21.09.2012 soll die Übergabe des Wohngebietes erfolgen. Mit dem Hochbau kann eventuell schon Ende August begonnen werden.)

20.06.2012            Abnahme der Gewährleistungsarbeiten beim Radweg 1. BA

                        Im Zusammenhang mit der Errichtung der Photovoltaikanlage stand die

frage, ob ein Teil des Waldes um die Ziegelei herum abgeholzt werden kann. Die Gemeindevertretung und das Forstamt erklärten sich nicht einverstanden.

25.06.2012    Bürgermeisterrunde zum Raumentwicklungsprogramm, welches nur ein

dreiprozentiges Wachstum bei der Wohnbebauung zulässt, im Amt Warnow-

West (Alle sieben Gemeinden des Amtsbereiches wollen Einspruch gegen

die 3%-Klausel erheben.)

04.07.2012            Bauabnahme des Durchlasses für die Deutsche Bahn hinter der

Anglersiedlung 8der Bahnhofsweg wurde in diesem Zusammenhang

repariert.)

Bauberatung zum Gutshaus; zum Bunker

10.07.2012           Bürgermeistersprechstunde (Zwei Mieter aus dem Gutshaus beschwerten sich über die Feierlichkeiten im Gutshaus. Die Nutzungsvereinbarungen für die Saalvermietung müssen überarbeitet werden, z. B. sollte thematisiert werden: Erlaubnis für Feuerwerke, Parkverbot auf Rasenflächen, Kaution, Lärmbelästigung nach 22.00 Uhr)

 

Nach kurzer kontroverser Beratung wurde festgelegt, dass Herr Theile zur nächsten Sozialausschusssitzung einen Entwurf für eine neue Nutzungsvereinbarung vorlegt.

23.07.2012           Erörterungstermin zur Brücke Papendorf, Durchlass Marineobjekt Wahrstorf (Ab Marineweg sollen nur 10t-Fahrzeuge zugelassen werden.)

06.08.2012           Bürgermeisterrunde

07.08.2012           Sitzung des Bauausschusses

16.08.2012           Sitzung des Schul- und Bauhofausschusses

17.08.2012           starke Geruchsbelästigung durch Düngung

 

Frau Koeppe als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses:

-          Am 14./15.08.2012 fand die jährliche Prüfung des Rechnungsprüfungsausschusses im Amt statt. Die Gemeinde wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss gelobt.

 

Bericht Bauausschussvorsitzender Herr Frahm:

-          Auf den Sitzungen am 05.06. und 07.08. war Herr Klinckmann als Gast geladen und gab Erläuterungen für den B-Plan Nr. 6

-          Abwägungen zum B-Plan Nr. 7 Photovoltaik

-          Beratung zu den weiteren Entwicklungsabsichten bei der Wohnbebauung und Gewerbeentwicklung (3%-Klausel blieb unberücksichtigt.)

-          Bauanträge

-          Festlegungen zur Parzellierung Bahnhofsweg/Bunker Pölchow

-          Auswertung der Winterdienstsaison 2011/2012: gut

-          Vorbereitung Haushaltsplan 2012: Empfehlungen für einige Änderungen gegeben.

 

5.1      Ein Antrag auf Erlass der Kaltmiete für den Gemeindeverein Pölchow e. V. liegt vor.

            Es soll wie im Vorjahr gehandhabt werden. Darüber wird abgestimmt.

Abstimmung:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

Der Antrag wird dem Gebäudemanagement des Amtes übergeben.

 

5.2            Schulerweiterung Papendorf/Kritzmow

In der letzten Bürgermeisterrunde und in der letzten Schul- und Bauhofausschusssitzung (erweiterte Runde mit Vorsitzenden der Ausschüsse und Amtsausschussmitgliedern der betroffenen Gemeinden) wurde zur notwendigen Schulerweiterung beraten. Der Bürgermeister verliest eine Information zur letzten Schul- und Bauhofausschusssitzung vom 16.08.2012. Die Gemeinden sind angehalten ihre Bedenken und Hinweise zur Schulerweiterung an den Schul- und Bauhofausschuss zu geben, da dieser im Oktober weitere Schritte in die Wege leiten wird. Herr Schenka fordert zur Stellungnahme auf.

Herr Dr. Straßburg erkundigt sich nach der Entwicklung der Schülerzahlen.

Frau van den Berg-Redepenning gibt zu bedenken, dass die Sicherheit der Schüler durch das hohe Verkehrsaufkommen auf kleinem Raum und die fehlenden Parkplätze nicht gewährleistet werden kann. Dieser Hinweis soll als Anregung in den Schul- und Bauhofausschuss gegeben werden.

Der Bürgermeister lässt darüber abstimmen, ob die Gemeinde Pölchow mit den Vorschlägen/Varianten der geplanten Schulerweiterung konform geht.

Abstimmung:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

 

 

5.3      Neuer Termin für die ausgefallene Sozialausschusssitzung am 17.07.2012:

11.09.2012 (Der Bürgermeister hat Urlaub und wird von Frau Rautenberg vertreten.)