Sitzung: 08.08.2012 Gemeindevertretung Stäbelow
Der Vorsitzende des
Sozialausschusses, Herr Bull, erhält das Wort.
Herr Bull berichtet über die
Schwerpunkte der Ausschusssitzungen am 14.03.2012 und am 27.06.2012 (die
Protokolle liegen vor).
Unter anderem hat der
Ausschuss über die Anpassung der kommunalen Anteile in der Kindertagesbetreuung
aufgrund der Veränderung der
Landes- und Kreismittel ab
01.01.2012 beraten und der Gemeinde-
vertretung empfohlen, die
Differenzbeträge hälftig umzulegen.
Außerdem empfiehlt der
Ausschuss prüfen zu lassen, ob die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
Krippenplatz in der Gemeinde gesichert werden kann.
Des Weiteren wurde über die
Gründung des Heimatvereins beraten.
Eine Beschlussfassung sollte
in der Gemeindevertretersitzung erfolgen.
Der Ausschuss hat ferner
erneut kritisiert, dass noch keine aktuelle
Hausordnung bezüglich
Haftungsregelung und Mieterkommunikation
erarbeitet und durch die
Gemeindevertretung beschlossen wurde.
Weiterhin hat sich der
Ausschuss mit dem Spielplatzneubau in Stäbelow befasst und regt an, künftig bei
bestimmten Vorhaben bereits vorab
Informationen an die Bürger
zu geben.
Der Finanzausschuss hat
zwischenzeitlich nicht getagt. Herr Bröderstörp, Ausschussvorsitzender,
informiert über die Genehmigung des Haushaltsplanes und die Beschwerde der
Gemeinde aufgrund der erhöhten
Kreisumlage.
Herr Brügge, Vorsitzender
des Bauausschusses, berichtet über die
Beratungsinhalte der
Ausschusssitzung am 25.07.2012.
Der Ausschuss hat unter
anderem über einen Antrag zur Ausweisung
eines reinen Wohngebietes im
B-Plan Nr. 10 "Fahrenholzer Weg" beraten und empfohlen zu prüfen, ob
Mittel für ein Lärmgutachten bereitgestellt werden können. Herr Brügge
informiert über ein seit heute vorliegendes
Angebot, worüber die
Gemeindevertretung befinden muss.
Weiterhin erläutert Herr
Brügge die öffentliche Neuausschreibung für das Vorhaben zentraler Bauhof in
Stäbelow.
Der Bürgermeister berichtet
über:
● den Abschluss eines
Pachtvertrages für eine Fläche von ca. 5,0000 ha Wiese, zwischen Stäbelow und
Kritzmow, in der Gemarkung Stäbelow, Flur 1, Flurstücke 141, 142/2, 143,
145/23, 146/2, 147/2, 148/3, 148/4
● eine überplanmäßige Ausgabe am 31.07.2012 in Höhe von 561,65 EUR für die Neuanlage des Boule-Platzes.
Im
Bauablauf wurden zusätzliche Arbeiten (z. B. durch Einordnung eines Vlieses)
notwendig.
● die Baubesprechungen
zum Bau der Amtsschule sowie die Einweihung der neuen Schule am 06.08.2012