TOP Ö 9: Beschluss der Fünften Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Papendorf

Beschluss Nr. : 89-13/12

Die Gemeindevertretung beschließt die Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Papendorf.

Der Bürgermeister begründet den Beschlussvorschlag.

Hinsichtlich einer eindeutigen Regelung sind für den Aspekt Winterdienst Änderungen erforderlich. Diese beziehen sich auf eine Stichstraße im Wohngebiet „Am Park“, welche bislang im Winterdienstplan enthalten war. Durch die beengten Verhältnisse kann eine Befahrung mit Räum- und Streutechnik nicht erfolgen. Die Zufahrt zum Gehöft Schwaaner Landstraße 110 soll in den Winterdienstplan der Gemeinde aufgenommen werden.

Anschließend wird folgender Beschluss gefasst:

Abstimmung: