TOP Ö 5: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

 

 

Das Protokoll der 11. Gemeindevertretersitzung vom 15.12.2011 wird ohne Änderungen bestätigt.

Die dazugehörige Protokollkontrolle wird ohne weitere Hinweise gebilligt.

 

Abstimmung:

12

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Bericht des Bürgermeisters:

-         Aufbau einer Heimatstube in Lichtenhagen: Bauhof übernimmt Abriss; nach Ausschreibung beginnt Mitte März der Ausbau.

-         Sporthaus in Elmenhorst: zur Zeit findet der Innenausbau statt; Dacharbeiten beginnen entsprechend der Wetterlage; Lüftungsarbeiten verlaufen gut; der Sportverein übernimmt die Malerarbeiten.

-         Beginn der Baumaßnahme Wendehammer in Lichtenhagen

-         Wasserprobleme in der Gemeinde: die Firma Biota aus Güstrow fertigt eine Analyse zur Wasserproblematik in der Gemeinde an. Da das Wasser in Richtung Hansestadt Rostock bzw. Conventer Niederung abgeleitet wird, sind Absprachen mit den Betroffenen notwendig. Im Zusammenhang mit den Planungen für den Sonnenweg wird es eine Lösung für die Wasserprobleme im Schulweg geben. Rohrleitungen im Nienhäger Weg sind noch nicht verlegt. Wege an der Nordkante werden durch Wasser weggeschlemmt. Das Wasser vom Golfplatz kann nicht über die Gemeindeflächen abgeleitet werden.

-         Planungsunterlagen für den ehemaligen REWE-Markt liegen dem Landkreis Rostock zur Prüfung vor.

-         B-Plan Nienhäger Weg: Straße für große Fahrzeuge ist notwendig. Erst nach einer Einigung wird der B-Plan weiter verfolgt. Eventuell ist eine Teilung des B-Planes möglich.

-         Garagenverein will Garagenkomplex auflösen. In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass das Entwicklungs- und Gestaltungskonzept für Lichtenhagen Spielplatz und Kulturpark vorsieht.

-         Mit dem Landesministerium wurden Entwicklungsprobleme der Gemeinde besprochen. Deutlich wurde in diesem Gespräch auch, dass die Gemeinde, das zu Unrecht an die Hansestadt Rostock gezahlte Geld nicht zurückerhalten wird.

-         Gespräche mit Dr. Mohr zum B-Plan Steinbecker Eck: Für die Umwandlung in ein Mischgebiet gibt es Befürworter und Gegner. Klagen sind voraussehbar.

-         Teilnahme des Bürgermeisters an allen Ausschusssitzungen

-         Vertretung des Amtsvorstehers

-         persönliche Gratulationen des Bürgermeisters zu Geburtstagen

-         Anerkennung des Ministerpräsidenten des Landes M-V an Hans-Jürgen Bosse für sein ehrenamtliches Engagement – Danksagung auch von der Gemeinde

-         Entschuldigung des Bürgermeisters für das Verfehlen des richtigen Tons in der letzten Sozialausschusssitzung

Bericht des Finanzausschussvorsitzenden Prof. Dr. Vogel:

-         Nach Rücksprache mit der Finanzverwaltung des Amtes Warnow-West: Es ist mit keinen zusätzlichen Einnahmen zu rechnen. Die neue Haushaltsplanung sieht Ausgabenkürzungen vor. In den nächsten drei Jahren wird es keine freiwilligen Leistungen mehr geben (z. B. Unterstützung der Kita und des Sportvereins, Begrüßungsgeld, Feierlichkeiten). Die Gemeinde hat hier kein Selbstbestimmungsrecht. Verbindliche Informationen werden von der Fachbereichsleiterin der Finanzverwaltung erwartet.

-         Es wird sich gegen eine Eingemeindung in die Hansestadt Rostock ausgesprochen. So werden die Finanzprobleme der Hansestadt nicht gelöst und die Selbständigkeit der Gemeinde ginge verloren.

-         Einnahmen zu rechnen. Die neue Haushaltsplanung sieht Ausgabenkürzungen vor. In den nächsten drei Jahren wird es keine freiwilligen Leistungen mehr geben (z. B. Unterstützung der Kita und des Sportvereins, Begrüßungsgeld, Feierlichkeiten). Die Gemeinde hat hier kein Selbstbestimmungsrecht. Verbindliche Informationen werden von der Fachbereichsleiterin der Finanzverwaltung erwartet.

-         Es wird sich gegen eine Eingemeindung in die Hansestadt Rostock ausgesprochen. So werden die Finanzprobleme der Hansestadt nicht gelöst und die Selbständigkeit der Gemeinde ginge verloren.

Bericht der Sozialausschussvorsitzenden Frau Melzer:

-         Planung der Veranstaltungen von März bis Dezember 2012 ist abgeschlossen.

-         Neu sind die Themenabende:

14.03.2012 „Irdische Düfte – himmlische Lust“ mit Prof. Peseke

      18.04.2012 „Senioren im Straßenverkehr“ mit Herrn Bahls

 

Eine rege Beteiligung ist wünschenswert. Presse, Internet, Schaukasten kündigen die Themenabende an.

 

Zur Verschönerung und Erweiterung der Spielplätze wurden 5000,00 EUR ausgegeben. Alle Spielplätze sind ausgestattet. Die verbliebenen 5000,00 EUR werden für den Seniorensport zur Schaffung einer grünen Oase eingesetzt.