TOP Ö 11: Beschluss - Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kritzmow

Beschluss Nr. : 111-16/11

Die Gemeindevertretung beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kritzmow.

 

Der Bürgermeister informiert über die Winterdienstmaßnahmen und den notwendigen Einsatz von Salz an verkehrswichtigen und gefährlichen

Bereichen, insbesondere an der Zufahrt zur Kinderkrippe nach Hinweis des Hausmeisters und der Kita-Leiterin.

Herr Dr. Kleinau erkundigt sich, warum der Bauausschuss nicht über die Satzungsänderung beraten hat und wer über die Notwendigkeit

entscheidet, wann und an welchen Stellen Salz verwendet werden soll?

Angesichts des bevorstehenden Winters berät die Gemeindevertretung über den Beschlussvorschlag.

Nach eingehender Beratung wird festgelegt, folgenden Zusatz im Artikel 1, Punkt 2, aufzunehmen: "Im Einzelfall ist der Einsatz von Salz durch den Bürgermeister zu genehmigen."

 

Mit der genannten Ergänzung wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Abstimmung:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen