TOP Ö 5: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bürgermeister berichtet über:

 

● die Wahl von Herrn Toni Reincke zum Bürgermeister der Gemeinde Stäbelow und die Gespräche mit Herrn Reincke über die Entwicklung der Gemeinden

 

● die Teilnahme der Bürgermeister des Amtsbereiches am Seminar

"Gemeindefusion"

 

● zum Stand Freiwilligen Feuerwehr.

Der Bürgermeister führt aus: Gemäß der Festlegungen haben 2

Ortswehren gewählt. Am Ende der vorausgehenden Auseinander-

setzungen stellte der Bürgermeister fest, dass die Aufgaben der Zusammenführung der FFw nicht gelöst wurden (Herr Clauser, Herr Mrowka, Bürgermeister). Ungleichbehandlungen wurde wahrgenommen,

Ungerechtigkeiten empfunden (Finanzen, Fahrtenbuchführungen usw.).Trotz Dienstanweisungen wurde anders gehandelt.

Der Bürgermeister entschuldigt sich für nicht erfüllte Erwartungen

Einzelner und die entsprechenden Konsequenzen. Für den Gemeindewehrführer, seinen Stellvertreter und den Bürgermeister sollen einmal

diese Worte der Entschuldigung ausgesprochen sein.

Neue Dienstanweisungen sollen zukünftig Nachweise und Überprüfungen exakt ermöglichen.

 

● die Prüfungen zum Architektenvertrag für das Bauvorhaben Erweiterung Kita Kritzmow und informiert über die Fördermittelbereitstellung, mögliche Einsparungen von Eigenmitteln und die Baukostengarantie durch den

Planer.

 

● das Gespräch in der Universität Rostock am 19.03.2010.

Die Untersuchungen zu Ausgleichsflächen in der Gemeinde durch die Studenten sind abgeschlossen. Die Ergebnisse liegen der Gemeinde noch nicht schriftlich vor.

 

● eine Beratung zu ca. 11 Planungsverträgen und dem Geschäftsbesorgungsvertrag der Gemeinde, gemeinsam mit den Rechtsanwälten sowie Frau Hilscher und Frau Drewing vom Amt Warnow West am 09.04.2010.

 

● den geplanten Umwelttag der Gemeinde am 24.04.2010 von

08.00 bis 12.00 Uhr

 

● einen Kegelabend der Gemeindevertretung mit den sachkundigen

Einwohnern der Gemeinde am 07.05.2010, 18.00 Uhr

 

Frau Dr. Crellwitz erkundigt sich über die laut Bauausschusssitzung

angesprochenen Ausschreibungen zur Maßnahme Erweiterung Kita

sowie über den Termin für den 1. Spatenstich und bittet um Zustellung einer Kopie des Fördermittelbescheides.

Die Gemeindevertreter einigen sich, über die Thematik unter dem

Tagesordnungspunkt 19 zu beraten.

 

Herr Bresler, Vorsitzender des Bauausschusses, berichtet über die Schwerpunkte der Ausschusssitzungen am 23.02. und 09.03.2010

(am 09.03.10 gemeinsam mit Mitgliedern des Bauausschusses und der Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow).

Die Protokolle liegen vor.

Herr Bresler informiert u. a. über den Punkt 4.6 (Neubau Doppelcarport) und Punkt 5.4 (Breitbandanbindung) der Sitzung vom 23.02.10.

Herr Lieske ergänzt zum Punkt 6.7 (Regenwasserleitung Bahnhofstraße in Groß Schwaß), dass es sich nicht um private, sondern Gemeindegrundstücke handelt.

 

Der Vorsitzende des Sozial-/Kulturausschusses, Herr Brandt, berichtet über die Inhalte der Ausschusssitzung am 06.04.10.

Beraten wurde u. a. über den bevorstehenden Umwelttag.

Herr Brandt spricht den Beschluss der Gemeinde zum Entwicklungs-

konzept für Kita, Schule, Sporteinrichtungen vom September 2009 an und teilt mit, dass die Ausschussmitglieder monieren, bei der Schulplanung

überhaupt nicht mit einbezogen worden zu sein.