TOP Ö 5: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bürgermeister berichtet über:

 

● die Beratungen über den Haushaltsentwurf 2010 im Kultur- und Sozialausschuss, im Bauausschuss sowie im Hauptausschuss am 21.01.2010.

Dank der erfolgreichen Bemühungen um die Berichtigung der Gewerbesteuer aus 2008 ist es möglich, den Haushalt ausgeglichen darzustellen.

Herr Knopp informiert zum Finanzausgleichsgesetz (weniger Landes- und Kreiszuweisungen, mehr Abgaben, wie die 5 % Stadtumlandumlagen) und den im Jahr 2010 geplanten Kita-Neubau.

 

● die Hauptausschusssitzung des Amtes am 01.02.2010.

Die Bürgermeister haben das Mandat erhalten, über die Aufnahme von Gemeindefusionsverhandlungen zu beraten.

 

● die Seniorenweihnachtsfeier am 09.12.2009

 

● die Feier des FSV Kritzmow am 19.12.2009

 

● der Neujahrsempfang in Klein Schwaß, ausgerichtet durch den Verein "Freunde der Feuerwehr in Schwaß e.V." am 09.01.2010 und spricht

seinen Dank und Anerkennung an den Verein aus.

 

● eine Wintersportwanderung ("Der Speck muss weg"), organisiert durch den Sportverein Kritzmow am 16.01.2010 - mit hoher Beteiligung der

Einwohner - und spricht den Dank an die FFw für die Unterstützung aus.

 

● Probleme mit dem Winterdienst in der Gemeinde

 

● eine Beratung über die Planung Neubau Grundschule in Kritzmow am 01.02.2010

 

● die FFw Kritzmow-Schwaß.

Am 08.01.2010 fand eine Leitungssitzung zur Vorbereitung der

Mitgliederversammlung am 29.01.2010 statt.

Herr Knopp informiert über das Ergebnis der Mitgliederversammlung - wie vorgesehen 2 Ortswehren.

Die Satzungen wurden beschlossen (künftig 5 - statt 12 Leitungsmit-

glieder). Die Wahlausschreibung läuft bis 15. Februar 2010 (Kandidaten wurden bereits genannt). Bewerbungen für Gemeindewehrführer gibt es bisher nicht.

Herr Knopp berichtet über Aussagen des Landkreises Bad Doberan (Herrn Tessin), sollte kein Gemeindewehrführer zur Verfügung stehen und informiert über die Zuständigkeiten des Bürgermeisters und des Amtes Warnow West (Herrn Fittkau) bei Problemen.

Allgemein schätzt der Bürgermeister die Arbeit der FFw als gut ein und hebt hervor, dass ein Aufwärtstrend spürbar ist.

 

● die dringend notwendige Reparatur des W 50 der FFw (Kosten von ca. 1.400,00 EUR)

 

● 2 Entscheidungen des Bürgermeisters zu überplanmäßigen Ausgaben

            - Mehreinnahme von 40,00 EUR für Erhebung Kleineinleiterabgabe

            - 134,98 EUR für Verkehrsschilder

 

Der Vorsitzende des Bauausschusses, Herr Bresler, berichtet über die Inhalte der Ausschusssitzung am 15.12.2009.

Das Protokoll haben alle Gemeindevertreter erhalten.

Beraten wurde u. a. über die Breitbandanbindung. Für außerhalb

stehende Gehöfte ist die Versorgung über Funk vorgesehen.

Herr Bresler weist auf die Mitteilung des Amtes an den Bauausschuss hin, um welche Gehöfte es sich handelt.

Weiterhin teilt Herr Bresler mit, dass die Maßnahme "Oberflächen-

behandlung Stover Weg" in der Prioritätenliste des Bauausschusses zum Haushalt 2010 vergessen wurde.

 

Herr Burmeister, stellvertretender Vorsitzender des Sozial- und Kulturausschusses, berichtet über die Schwerpunkte der Ausschusssitzungen am 19.01. und 26.01.2010.

Die Protokolle liegen allen Gemeindevertretern vor.

Hauptpunkt war die Haushaltsplanung 2010.

Aufgrund der Absenkung der Landes- und Kreismittel wurde in beiden Sitzungen über die Finanzierung der Beiträge für die Kindertages-

betreuung ab 01.01.2010 beraten.

Am 26.01.10 kam der Ausschuss nach nochmaliger Beratung erneut

einstimmig zu dem Ergebnis, in Anbetracht der finanziellen Situation der Gemeinde die Beiträge nach der Variante 2 zu berechnen und damit auch im Kindergarten die Kosten jeweils hälftig auf Eltern und Kommune

aufzuteilen. Der Ausschuss empfiehlt ebenfalls einstimmig die Fortführung des Teilzeitangebotes in der Kita.

Beraten wurde weiterhin u. a. über die Zuschüsse für den Jugendclub, für den FSV und für das diesjährige Sommerfest.

 

Frau Schön-Höftmann informiert, dass die Elternvertreter der vom Sozial- und

Kulturausschuss empfohlenen Variante in der Ausschusssitzung nicht zugestimmt haben.