TOP Ö 5: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden, Informationen zur Flurneuordnung

Frau Methling, 1. stellv. Vorsitzende des Sozialausschusses, berichtet über die Schwerpunkte der Ausschusssitzung am 10.11.2009.

Beraten wurde über:

- die Organisation der Seniorenweihnachtsfeier am 12.12.09

  (14.00 bis 18.00 Uhr in der Aula)

- die Internetseite der Gemeinde

- den Mehrgenerationenraum in der alten Schule

Frau Methling teilt mit, dass der Spielplatz in Groß Stove fertiggestellt ist.

 

Herr Steben, 1. stellv. Vorsitzender des Bauausschusses, informiert über Beratungspunkte der Ausschusssitzung am 20.10.09. Das Protokoll liegt allen Gemeindevertretern vor.

 

 

Der Bürgermeister berichtet über:

 

● die Übernahme des Erholungsgrundstückes in Papendorf (Warnowkihr) seit Ende der 49. Kalenderwoche. Am Freitag, 11.12.09, erfolgt die

Übergabe an den Bauhof (Sicherheit).

 

● den Stand der Baumaßnahme Mehrgenerationenhaus.

Eine Fördermittelzusage von ca. 253.000,00 EUR liegt jetzt vor.

Die Ausstattung des Mehrgenerationenraumes muss aus finanziellen Gründen zurückgestellt werden.

 

● die Fertigstellung des Straßenbaus in Gragetopshof (Bushaus und

Bepflanzung sind noch nicht realisiert)

 

● eine überplanmäßige Ausgabe von 50,91 EUR für die Ausschreibung eines neuen Konzessionsvertrages Strom

 

● eine Gesprächsrunde mit den Bürgermeistern und Vertretern des

Städte- und Gemeindetages im Landkreis Bad Doberan. Herr Zeplien

informiert über die Zahlung einer Umlandumlage von insgesamt ca. 600.000,00 EUR der Gemeinden an die Hansestadt Rostock.

Im Januar 2010 findet eine Beratung Stadt-Umland Raum Rostock im Amt Warnow West statt.

 

● den Stand der Flurneuordnung

 

Herr Dolge, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses des

Amtes Warnow West, informiert umfassend über die Prüfung der

Jahresendrechnung 2008 der Gemeinde Papendorf. Das Protokoll liegt allen Gemeindevertretern vor.

Herr Dolge weist darauf hin, dass für die drei Verträge

- Winterdienst Papendorfer Agrargenossenschaft

- Ausbau Straße „In der Seekoppel“; VEAPLAN

- Verlängerung Gehweg Niendorf Nord, VEAPLAN

eine nachträgliche Genehmigung durch den Hauptausschuss einzuholen ist und erläutert noch einmal die weiteren Empfehlungen an alle

Gemeinden:

- Abstimmung der gemeindlichen Steuern zwischen den Gemeinden

- gemeinsames Vorgehen gegen die Zuweisungen gemäß FAG

- Prüfung, ob der Bauhof bestimmte Leistungen aus der Unterhaltung/

  Bewirtschaftung noch zusätzlich übernehmen kann.

- Prüfung wie sich der eigene Kita-Satz zusammen setzt

 

Herr Dolge teilt mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss die

Jahresendrechnung 2008 stichprobenartig geprüft hat und empfiehlt, den

Bürgermeister für das Jahr 2008 zu entlasten.

 

Herr Dolge spricht weiterhin die Amtsausschusssitzung am 03.12.09 an in der angeregt wurde, einen Zusammenschluss der amtsangehörigen

Gemeinden (Großgemeinde) zu überdenken und weist auf hierfür

erforderliche Aussagen über Vorteile und Veränderungen hin.

Der Bürgermeister berichtet, dass der Amtsvorsteher beauftragt wurde, Vor- und Nachteile für die Gemeinden eindeutig auszuarbeiten.

 

Herr Wiedow informiert über einen Aushang seitens des Trägers in Kita, dass die Elternbeiträge ab 01.01.2010 erhöht werden.

Das Amt wird zur Prüfung beauftragt.