TOP Ö 6: Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Entschlammung Dorfteich Bliesekow"
Sitzung: 07.10.2009 Gemeindevertretung Stäbelow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss Nr. : 7-2/09
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow beschließt die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 7000.9401 „Entschlammung Dorfteich Bliesekow“ in Höhe von 31.900,00 Euro. Die Deckung erfolgt aus den HH-Stellen 9000.3618 „Fördermittel Entschlammung Dorfteich Bliesekow“ und 9000.0030 „ Gewerbesteuer“.
Der Bürgermeister bittet Herrn Bröderstörp um Erläuterung des Beschlussvorschlages.
Herr Bröderstörp begründet die Kostenerhöhung, für die zusätzliche Mittel beim Staatlichen Amt für Umwelt und Natur beantragt wurden. Die Kosten für die Löschwasserentnahmestelle werden nicht gefördert.
Anschließend fasst die Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
Abstimmung:
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10 |
Ja-Stimmen |
0 |
Nein-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
Aufgrund des § 24 Abs. 1 der Kommunalverfassung hat Herr Brügge weder an der Beratung noch an der Beschussfassung mitgewirkt.