Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen - 24.03.2022 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
SI/GV20-17/2022
Organ
Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Gremien
Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Raum
Gemeindezentrum in Elmenhorst, Gewerbeallee 45, 18107 Elmenhorst/Lichtenhagen, Gemeindezentrum in Elmenhorst, Gewerbeallee 45, 18107 Elmenhorst/Lichtenhagen
Datum
24.03.2022
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über Entscheidungen nach § 6 der Hauptsatzung und über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde sowie Berichte der Ausschussvorsitzenden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Änderungsanträge zur Tagesordnung

 
Ö 5

Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung

 
Ö 6

Protokollkontrolle

 
Ö 7

Bekanntmachung in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

 
Ö 8

Information zur Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen am 24.02.2022

 
Ö 9

Rückholung einer auf den Hauptausschuss übertragenen Entscheidungszuständigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/AV/20-1280/2022
Ö 10

Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für den Kommunalanteil der Regenwasserkanalbenutzungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/BV/20-1276/2022
Ö 11

Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung der maroden Durchlässe RL 2/5 und 2/15 Admannshäger Weg in Lichtenhagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 12

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe - Kreisumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 13

Beschluss zur Aufhebung der Haushaltssperre im Produktsachkonto 42400-523100

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 14

Beschluss über die Neuordnung der Löschwasserversorgung aus dem Trinkwassernetz des WWAV

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15

Beschluss zur Beantragung der Anerkennung als Tourismusort

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/OS/20-1268/2022
Ö 16

Antrag der Fraktionen WG Das Dorf und FDP/SPD zur Strandweg-Frage (Verfügung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VO/AV/20-1278/2022
Ö 17

Antrag der Fraktionen WG Das Dorf und FDP/SPD zur Strandweg-Frage (B-Plan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 VO/AV/20-1279/2022
Ö 18

Antrag der Fraktion Bündnis für die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen: Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erarbeitung eines Konzeptes zur Nutzung der ehemaligen Wohnung im Gebäude der Heimatstube („Alte Schule“, Dorfstraße 41, 18107 Elmenhorst/Lichtenhagen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/AV/20-1281/2022
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 19.2

gesperrte Information