Gemeindevertretung Papendorf - 03.12.2020 - 19:00-21:20 Uhr

Sitzung
SI/GV30-08/2020
Organ
Gemeindevertretung Papendorf
Gremien
Gemeindevertretung Papendorf
Raum
Aula der Warnowschule Papendorf, Schulstr. 5 in 18059 Papendorf
Datum
03.12.2020
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Anträge zur Änderung der Tagesordnung

 
Ö 4

Billigung des Protokolls der letzten Gemeindevertretersitzung, Protokollkontrolle

 
Ö 5

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der letzten Gemeindevertretersitzung

 
Ö 6

Beschluss über den Entwurf des Erschließungsvertrages zum B-Plan Nr. 25 "Niendorf-Süd"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/BV/30-0886/2020
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 25 „Wohngebiet Niendorf-Süd“ Billigung der Abwägung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/BV/30-0887/2020
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 9c Gewerbegebiet "Sandkrug - östlicher Teil" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VO/BV/30-0893/2020
Ö 9

Beschluss zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Plangebietes Nr. 23 "An der Beke"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VO/BV/30-0892/2020
Ö 10

Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

 
Ö 11

Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/FV/30-0889/2020
Ö 12

Rückholung einer auf den Hauptausschuss übertragenen Entscheidungskompetenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/AV/30-0888/2020
Ö 13

Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Bildung einer Rückstellung aufgrund der 2 Normenkontrollverfahren Sedansberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/BV/30-0890/2020
Ö 14

Beschluss über die Weitergeltung der Optionserklärung gegenüber des Finanzamtes zur Anwendung des Umsatzsteuerrechts (§27 Abs. 22 UStG) aus dem Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/BV/30-0891/2020
Ö 15

Zustimmung zum Wahlvorschlag des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Papendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/OS/30-0872/2020
Ö 16

Zustimmung zum Wahlvorschlag des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Papendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VO/OS/30-0873/2020
Ö 17

Beräumung und Abriss der Garage in Gragetopshof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VO/BV/30-0896/2020