Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen - 15.12.2016 - 18:00-18:50 Uhr

Sitzung
SI/GV20-09/2016
Organ
Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Gremien
Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Raum
Gemeindezentrum in Elmenhorst, Gewerbeallee 45, 18107 Elmenhorst/Lichtenhagen
Datum
15.12.2016
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung

 
Ö 4

Billigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung

 
Ö 5

Protokollkontrolle

 
Ö 6

Bekanntmachung in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

 
Ö 7

Bericht des Bürgermeisters sowie Berichte der Ausschussvorsitzenden

 
Ö 8

Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/FV/20-0707/2016
Ö 9

Beschluss über den Antrag auf Bestellung eines Behindertenbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 VO/LV/20-0727/2016
Ö 10

Beschluss zur Vorbereitung der Erweiterungsmaßnahmen für die Kita- und Schulstandorte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/BV/20-0729/2016
Ö 11

B-Plan Nr. 1, 2. Änderung, Gewerbe-, Misch- und Wohngebiete "Steinbecker Eck" in Elmenhorst, Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/BV/20-0725/2016
Ö 12

B-Plan Nr. 6, Wohngebiet "Strandweg", Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/BV/20-0726/2016
Ö 13

Beschluss der Entgeltordnung für das Gemeindezentrum der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 VO/OS/20-0669/2016