Gemeindevertretung Ziesendorf - 29.10.2012 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung
SI/GV80-16/2012
Organ
Gemeindevertretung Ziesendorf
Gremien
Gemeindevertretung Ziesendorf
Raum
Gutshaus in 18059 Ziesendorf, Dorfplatz 10
Datum
29.10.2012
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Änderung der Tagesordnung

 
Ö 3

Billigung des Protokolls der letzten Gemeindevertretersitzung, Protokollkontrolle

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

 
Ö 6

Beschluss von überplanmäßigen Ausgaben in der Jahresrechnung 2011 infolge der Überleitungsrechnung von der Kameralistik zur Doppik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Beschluss der Jahresendrechnung für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 9

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01 "Kiesweg" der Gemeinde Ziesendorf, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10

Beschluss zur Änderung/Neuabschluss des Mietvertrages für die Kindertagesstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 11

Beschluss - Dritte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ziesendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12

Beschluss über den Räum- und Streuplan der Gemeinde Ziesendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13

Beschluss zur Annahme einer Spende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14

Beschluss über die Erstattung von Reinigungskosten für die Kindertagesstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 15

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der letzten Gemeindevertretersitzung

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 16.2

gesperrte Information

 
N 16.3

gesperrte Information

 
N 16.3.1

gesperrte Information

 
N 16.3.2

gesperrte Information

 
N 16.4

gesperrte Information